Freitag, 3. Juni 2016

Pariser Nahost-Konferenz - ein überflüssiger Fototermin

Diese Initiative soll endlich Frieden im Nahen Osten bringen!
Außer Spesen nichts gewesen! Eine illustere Runde unter der Ägide von Frankreichs Präsident Francois Hollande traf sich in Paris, um dem "Friedensprozess" zwischen Israelis und Palästinensern einen neuen Schub zu verpassen. Unter dem bombastischen Titel "Friedensinitiative für den Nahen Osten" beschwor man zum x-ten Mal, dass die Zeit für eine Zwei-Staaten-Lösung auslaufe. Man machte die israelischen Siedlungsaktivitäten und die Gewalt verantwortlich, damit meinte man wohl die von Seiten der Palästinenser. 

Dass diese so genannte Friedensinitiative ein Rohrkrepierer werden wird, dazu braucht es nicht viel Phantasie. Die beiden Hauptprotagonisten, Israelis und Palästinenser, waren erst gar nicht eingeladen. In altbewährter kolonialer Manier bestimmten die westlichen Neo-Kolonialisten, eingerahmt von einigen Ureinwohnern aus den Ländern der Region, wie weiland Sykes-Picot vor 100 Jahren, über die Köpfe der einheimischen Bevölkerung hinweg. Dieses Klübchen sollte wissen, dass es solche Spielchen mit Netanyahu nicht machen kann. Er hatte bereits die erste Konferenz im Mai zu Fall gebracht. 

Für die israelische Regierung war diese Veranstaltung eine "verpasste Gelegenheit", weil man sich den palästinensischen Forderung gebeugt habe. Die Palästinenser dagegen begrüßten diese Show als "bedeutsamen Schritt gegen die israelische Apartheid-Politik im besetzen Palästina". Der Chef des israelischen Außenministerium, Dore Gold, bezeichnete die französische Initiative als "zum Scheitern verurteilt". Israel war und ist immer nur zu bilateralen Verhandlungen bereit. Als möglicher Moderator werden nur die USA akzeptiert, weil man weiß, dass diese immer die Positionen Israels vertreten. 

Der wirkliche Grund für diesen Fototermin ist in Hollands miserabler Innenpolitik zu suchen. Auch dieses überflüssige Treffen wird ihm kaum innenpolitisch Luft verschaffen, weil die Franzosen mit seiner Präsidentschaft bereits abgeschlossen haben und dem Wahltag entgegen fiebern, um ihn endlich loszuwerden.